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Wissenschaftliche Ergebnisse patent verwertet

Eine seminarreihe zum Thema patente und Schutzrechte der Berliner Universitäten TU, FU, HU für das wissenschaftliche Personal aller Berliner Hochschulen

seminar about patent and protective rights for the scientific staff of all universities in berlin



Zeitraum: 04.11.2003 -

Abstract

There is a general lack of knowledge in universities about patents and protection rights. At the Technische Universität Berlin and other Universities in Berlin were held seminars covering the following topics:

  • The importance of patents in universities an industry
  • What is a invention, who is inventor
  • Patent enquiry
  • Domain and trademark rights, Software and copyright
  • Contract management

The main aim of the patent seminar was to raise awareness among the scientific personnel at the universities for this topic and to provide an overview of the procedures for the exploitation of patents and protection rights. The participants were presented professional tools for the exploitation of protection rights.

Ziel

Nachdem an der TU Berlin in den vergangenen Jahren mehrere BMBF-geförderte Informationsveranstaltungen zu dem Themenkomplex „Patente und Schutzrechte“ stattgefunden haben, wurde für die Zeit nach der Förderung eine universitätsübergreifende Seminarreihe geplant. Angesprochen ist das wissenschaftliche Personal der Berliner Hochschulen. Die geplante Seminarreihe hat das Ziel, das Patentbewusstsein sowie patent- und verwertungsbezogenes Wissen an den Hochschulen zu stärken. Die Wissenschaftler/innen sollen befähigt werden ihre Erfindungen besser zu verwerten, damit das Patentaufkommen an den Hochschulen gesteigert werden kann. Ebenso soll eine möglichst reibungslose Abwickelung der Schutzrechtsanmeldungen sichergestellt werden.

Beschreibung

Die Seminarreihe wurde inhaltlich von den Patentstellen der drei teilnehmenden Berliner Universitäten gestaltet. Sie umfasst 18 Zeitstunden und ist in vier Module mit insgesamt 9 Terminen unterteilt:

Modul I:
Grundfragen gewerblicher Schutzrechte
Erläutert wird der Stellenwert gewerblicher Schutzrechte in der Wertschöpfungskette von Unternehmen und im betrieblichen Innovationsprozess. Zentrale Aspekte sind dabei Patente als Mittel zur Sicherung von Wettbewerbsvorteilen und ihre Rolle bei der strategischen Ausrichtung von Unternehmen. Im innerhochschulischen Verfahren wird abgestellt auf die Gestaltung der Erfindungsmeldung als Grundlage für die Patentanmeldung und grundlegende Aspekte des Arbeitnehmererfindungsgesetzes unter Berücksichtigung der Reform des Hoch-schullehrerprivilegs.
Die Schlüsselbegriffe zentraler gewerblicher Schutzrechte (Patent und Gebrauchsmuster), werden inhaltlich differenziert dargestellt und ihre juristischen Merkmale erläutert. Die Beschreibung zentraler Institutionen im Patentwesen (DPMA, EPA) und ihre Arbeitsweise werden ebenso thematisiert wie der Werdegang von der (auch unter wirtschaftlichen Aspekten relevanten) Idee zum Schutzrecht. Erfinderischer Schritt und erfinderische Höhe sowie allgemeine Kriterien der Bemessung der Anteile einzelner Erfinder innerhalb der Projektgruppe werden problematisiert.

Modul II: Recherche
Vor allem die verschiedenen Möglichkeiten und Medien der Online-Patentrecherche in kostenpflichtigen Datenbanken und über das WWW werden in diesem Modul auch anhand praktischer Übungen vorgestellt. Patentrecherchen können z.B. bereits vor dem Start von Projekten wichtig sein, um zu erkennen, in welchen Feldern es seitens anderer zu Schutzrechtsanmeldungen gekommen ist, die den Schutz eigener FuE-Ergebnisse behindern können.

Modul III:
Domain- und Markenrecht, Software und Urheberrecht
Das Domain- und Markenrecht wird nicht nur immer komplexer, sondern birgt zudem jede Menge Möglichkeiten, wie man sich ungewollt in große juristische Schwierigkeiten bringen kann. Die Veranstaltung soll nicht nur Unklarheiten bei der Namensgebung aus dem Weg räumen, sondern ebenfalls auf die vielen Tücken dieser Schutzrechte hinweisen. In einem zweiten Schritt werden die Veränderungen im Urheberrecht erörtert, unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten, Software gewerblich zu schützen. Die Eignerschaft von Software wird ebenfalls Gegenstand dieses Abschnittes sein.

Modul IV: Vertragsgestaltung und -verfolgung, Abschlussevaluation
Ob die Hochschule Zugriff auf schützenswerte FuE-Ergebnisse hat, hängt in der Drittmittel- und insbesondere der Auftragsforschung vor allem von der Aushandlung der Vertragsbedingungen ab. Hier sind auch die das Projekt oftmals initiierenden Wissenschaftler/innen gefragt, damit bereits im Beginn der Verhandlungsprozesse auf der Arbeitsebene deutlich gemacht wird, dass die Hochschule ein vitales Interesse an Patenten hat. Weiterhin soll das hochschulinterne Verfahren mit seinen diversen Komponenten wie Zeichnungsberechtigung, Haftungsklauseln, Erfindungen und Schutzrechten im Rahmen einer Kooperation, Vertragscontrolling, Lizenzierung für spin-offs usw. behandelt werden.

Die Dozenten/innen zu den einzelnen Themen kommen aus Patentanwaltskanzleien sowie hochschulischen Rechercheabteilungen und Patentstellen.

Ergebnisse

An dem BMBF-geförderten Vorläuferprojekt haben insgesamt 66 Mitarbeiter/innen aus den drei großen Berliner Universitäten erfolgreich teilgenommen. Die Veranstaltungsreihe ist von den Teilnehmer/innen sehr gut angenommen worden. Die umfangreiche Evaluation ergab sowohl für die inhaltliche Gestaltung, als auch für die organisatorischen Rahmenbedingungen gute bis sehr gute Beurteilungen durch die Teilnehmer/innen. Insbesondere wurde der Einsatz von Referenten aus der Praxis sehr begrüßt. Kritisch muss angemerkt werden, dass Hochschullehrer von der Seminarreihe nur in Ausnahmefällen erreicht wurden. Dies ist umso bedauerlicher, als dass die wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen ihr erworbenes Wissen über Schutzrechte nach Beendigung ihrer Tätigkeit an der Hochschule natürlich mitnehmen und dieses damit den Lehrstühlen nicht mehr zur Verfügung steht.
Die Seminarreihe wird in den kommenden Jahren fortgeführt werden.

Projektmitarbeiter

Dipl.Ing. Peer Olaf Kalis

Das Projekt wurde finanziert aus Eigenmitteln.

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